OSZE-Verhaltenskodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit

Zur Rolle der Streitkräfte in Demokratischen Gesellschaften

Die Publikation bietet eine fundierte Analyse des noch wenig diskutierten OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit unter verschiedenen Blickwinkeln. Die Analyse gliedert sich grob in drei Teile: In einem ersten Teil werden die Struktur und Substanz des Kodex, sowie dessen Entstehungs- und Verhandlungsbedingungen diskutiert. Ein zweiter Schwerpunkt setzt die Frage nach der Positionierung des Verhaltenskodex im Kontext des internationalen Rechts, des humanitären Völkerrechts und letzlich im Rahmen der Konfliktverhütung. Schliesslich wird im Hinblick auf die Einzigartigkeit dieses Kodex als internationales Referenzdokument, auf den Umsetzungs- und Folgeprozess eingegangen. Die Studie betont also die Neuartigkeit der multilateralen Sicherheitsbeziehungen in Europa, da dieser Bereich vor dem Verhaltenskodex ausschliesslich von der NATO abgedeckt wurde einerseits, und da mit dem Kodex nicht mehr nur zwischenstaatliche, sondern auch innerstaatliche Sicherheitspakte tangiert werden andererseits.

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