Deutsche Verteidigungspolitik

Eckpunkte für eine überfällige Debatte zur militärisch-konzeptionellen Ausrichtung der Bundeswehr

Seit langem brauchte die deutsche Verteidigungspolitik ein neues konzeptionelles Koordinatensystem, um ihre strategischen Defizite zu überwinden. Die im Mai 2011 vom Verteidigungsminister vorgelegten verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) und zahlreiche seiner Äußerungen liefern zwar eine sicherheitspolitische Begründung der Bundeswehr. Die systematische militärische Ausgestaltung dieser Grundsätze wird jedoch von der Dynamik und den kurzfristigen Zielvorgaben der Bundeswehrreform überlagert. Damit läuft die Bundeswehr Gefahr, in einen Spagat zwischen sicherheitspolitischer Rhetorik und militärischer Leistungsfähigkeit zu geraten. Dieser lässt sich nur vermeiden, wenn für die deutsche Militärstrategie klare politische Vorgaben formuliert werden, die Planungsgrundlagen, Fähigkeiten und Ausrüstung betreffen.

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