2011

Lateinamerikas neue Verfassungen: Triebfedern für direkte Demokratie und soziale Rechte?

Der bolivianische Kongress erließ im Dezember 2010 ein Gesetz über die „Rechte der Mutter Erde“. Dieses soll zur Umsetzung des „Guten Lebens“ (Buen Vivir) beitragen, – einem Staatsziel, das sowohl in der neuen Verfassung Boliviens (2009) als auch Ecuadors (2008) eingeführt wurde. In den jüngsten Verfassungen Lateinamerikas wurden insbesondere Menschenrechte und Mechanismen der direkten Demokratie ausgeweitet. Umstritten ist allerdings, ob dadurch tatsächlich politische und gesellschaftliche Veränderungen in diesen Bereichen befördert werden.

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